Die italienische Zivilgesellschaft in der Ära Berlusconi

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Das ‚Phänomen Berlusconi‘ ist eine ernste politische Tatsache. Sie kann weder mit abschätzigen Tönen abgetan noch als extravagant abgestempelt werden, wie es noch bis vor einigen Jahren möglich war und geschehen ist. Seit mehreren Jahren ist es auf der politischen Bühne Anzeichen und Wegbereiter für eine Mutation der italienischen Demokratie. Ist es eine (versuchte) Erneuerung des politischen Systems oder auch eine tiefe Veränderung der Zivilgesellschaft?

Heutzutage gibt es in Italien keine politische Kraft oder Partei, die eine Alternative zu Berlusconi darstellen könnte. Die Mitte-Links-Koalition hat nicht nur ihre letzte historische Chance vertan, eine andere Regierung zu bilden, sondern hat eine Partei hinterlassen (PD, Partito Democratico), die zunehmend in politischer Impotenz versinkt.

Möchte man in diesem Zusammenhang vom ‚Phänomen Berlusconi‘ sprechen, so täte man gut daran, endgültig die Urteile beiseite zu legen, die es als eine medienpopulistische Version einer tendenziell antidemokratischen Politik betrachten. Nein: Der ‚Berlusconismus‘ ist eine Variante bzw. eine Form des demokratischen Lebens, die in ihrer Originalität bzw. Eigengesetzlichkeit analysiert werden muss.

Es ist auch Zeit, das vereinfachende Bild von Silvio Berlusconi als lediglich verführerischem Medienmogul ad acta zu legen, der dank seines privaten Reichtums und seines Einflusses als Besitzer der Hälfte der italienischen Fernsehsender an die Macht gekommen ist und diese weiter ausübt, indem er die Italiener hinters Licht führt oder von seinem „Interessenkonflikt“ ablenkt.

Gian Enrico Rusconi

Erschienen in: “Aspekte gesellschaftlicher Mitte in Europa – Annäherungen und Potentiale”, gesammelte Beiträge der 29. Sinclair-Haus-Gespräche der Herbert-Quandt-Stiftung vom 24. und 25. April 2009 in Bad Homburg. Gesamte Ausgabe bestellbar im Societätsverlag. www.societaets-verlag.de
 

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