Erste Eindrücke aus dem Bundestag

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Am zweiten Tag meines vorübergehend neuen Arbeitsplatzes –  im Rahmen einer zweiwöchigen Hospitanz im Bundestag – habe ich zwischen Anhörungen, Arbeitsgruppen und Plenarversammlung bereits erste Eindrücke über die Arbeitsweise im Bundestag  gewonnen.  

Das Abgeordnetenbüro von Marian Wendt MdB – in dem ich mich bisher nur selten aufgehalten habe – befindet sich im 6. Stock des Paul-Löbe- Hauses. Dazu muss man wissen dass der Bundestag,  neben dem Reichstag noch über weitere Gebäude verfügt. Hinter den jeweiligen Abkürzungen PLH, JKH und MEL stehen Paul Löbe, Jakob Kaiser und Marie Elisabeth Lüders. Alles bedeutende Persönlichkeiten der deutschen Geschichte.

Die einzelnen Gebäude sind über Gänge und Fußgängerbrücken miteinander verbunden, was einen allerdings nicht davor bewahrt, sich auf diesem Gelände unsäglich zu verlaufen. Von einem Termin zum nächsten sollten daher mindestens 15 Minuten eingeplant werden. Damit stehen die Chancen recht gut, Begrüßung und Ablauf der jeweiligen Sitzung noch  in Erfahrung zu bringen. Für eine Teilnahme an Plenarsitzungen muss man sich als Besucher, bzw. Gast rechtzeitig anmelden und die Karten bis  12 Uhr an der zuständigen Stelle abholen. Mein Plan –  heute von 16.25 bis 18.10 Uhr –  die Plenarsitzung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu besuchen, wurde von einer spontan veranlassten Fraktionssitzung durchkreuzt.Aufgrund meiner  vorzeitigen Ankunft am Plenarsaal – mein neues Zeitmanagement zahlt sich aus – konnte ich noch einen Teil der Debatte aus dem Bundesministerium für Gesundheit anhören.

Die Frage warum der Plenarsaal so leer ist erreicht mich von Besuchergruppen, die neben mir Platz genommen haben. Zur Erklärung muss man wissen, dass es für jeden Plenartag eine Tagesordnung mit sehr vielen unterschiedlichen Themen gibt. Diese wird am Sitzungstag unter der Leitung des Bundestagspräsidenten abgearbeitet und es ist fraktionsübergreifend vereinbart, dass im Plenum in erster Linie die Abgeordneten anwesend sind, die für das aktuell debattierte Thema auch inhaltlich zuständig sind. Nur bei Themen mit übergeordneter Bedeutung, wie zum Beispiel bei Regierungserklärungen, bei der Einbringung des Haushaltes oder namentlichen Abstimmungen, gilt eine grundsätzliche Präsenzpflicht für alle Mitglieder.  Und – neben den Terminen im Plenum gibt es für die Abgeordneten noch zahlreiche andere feste Termine, die den Kalender bis in die Abendstunden füllen. Dazu gehören die Landesgruppensitzung, Sitzungen der Arbeitsgruppen und Ausschüsse, Anhörungen, kurzfristig angesetzte Gespräche und natürlich auch Termine mit Schulklassen und Besuchergruppen aus dem Wahlkreis.

Der Beitrag wurde von Patricia Liberatore, Projektkoordinatorin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung Italien während einer zwei-wöchigen Hospitanz im Deutschen Bundestag verfasst. 

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