Kurioses aus dem Bundestag: Von Hammelsprung und Reichstagsblue

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Für manch Außenstehenden kann es – aus eigenen Erfahrungen – im Bundestagsbetrieb gelegentlich zu Verständlichkeitsproblemen kommen. Das passiert vor allem dann, wenn Abgeordnete und deren Mitarbeiter versuchen, einem „Normalbürger“ interne Funktionsweisen des Bundestags mittels ihres „Fachjargons“ näher bringen zu wollen. Was hat es also mit der Nacht der langen Messer und Teppichhändlern im Bundestag auf sich….

Jeder Abgeordnete im Bundestag muss laut Geschäftsordnung des Bundestages in Ausschüssen vertreten sein (Mitglieder des Fraktionsvorstandes sind in der Regel nicht in einem Ausschuss). In der Regel ist er ordentliches Mitglied in bis zu zwei Ausschüssen, was bedeutet, dass er bei allen Sitzungen anwesend sein muss. Ausschüsse gibt es knapp 30. Zu Beginn einer neuen Legislaturperiode wird verhandelt, welcher Abgeordnete Mitglied in welchem Ausschuss wird. Bei dieser Verhandlung handelt es sich um eine informelle Entscheidungsfindung innerhalb der jeweiligen Fraktionen. Man muss sich für die jeweiligen Ausschüsse „bewerben“ und sich gegenüber seinen Mitstreitern beweisen. Dabei wird hart verhandelt …es ist die Stunde der Teppichhändler.

Bei Abstimmungen mit bis zu 631 anwesenden Abgeordneten kann es im Plenum manchmal recht unübersichtlich werden – vor allem bei knappen Mehrheiten. In diesen Fällen geht man zum Hammelsprung über. Die Abgeordneten verlassen dann den Plenumsaal zur Zählung jeder einzelnen Stimme und gehen daraufhin – je nach Stimmwahl – entweder durch die Ja-, Nein- oder Enthaltungstür wieder zurück ins Plenum und werden so einzeln gezählt. Über diesen Türen hingen seit 1849 zwei Gemälde. Das eine zeigt die antike Gestalt des geblendeten Riesen Polyphem aus der Odyssee, auf dem er seinem Hammel über den Rücken streicht. Dieses Bild sorgte für den Namen! Auf dem anderen Bild war übrigens Rübezahl abgebildet. Zum Vergleich: In Italien – wie auch in Frankreich,  Russland oder der Schweiz – gibt es elektronische Zählverfahren. Nach einer kurzen Testphase im Deutschen Bundestag wurde dieses Verfahren aber mit der Begründung  der Manipulationsmöglichkeiten abgelehnt.

Bevor der Deutsche Bundestag in Folge der Deutschen Einheit mit einer knappen Mehrheit von 338 gegen 320 Stimmen über den zukünftigen Sitz der Regierung gegen Bonn für Berlin stimmte, wurde das Bauwerk nochmals einer gründlichen Restaurierung unterzogen. Der Architekt Sir Norman Foster gewann die öffentliche Ausschreibung und gestaltete den Reichstag mit einer gläsernen Kuppel neu. Nicht zuletzt deshalb kommen jährlich ca. 3 Millionen Besucher in das deutsche Parlament. Im Zuge der Restaurierung stellte sich noch eine weitere Frage: Welche Farben sollten die Sitze im Plenarsaal bekommen? Da die „politischen Farben“ rot, grün, schwarz oder gelb schon mal ausfielen, kreierte Foster eine neue feierlich-blaue, leicht ins Lila gehende Farbe: das Reichstagsblue.

Um die Nacht der langen Messer zu erklären, habe ich bei einem Experten nachgehakt. Carsten Körber MdB ist ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss und weiß natürlich worum geht: „Damit wird üblicherweise die Bereinigungssitzung  des Haushaltsausschusses bezeichnet – die letzte Sitzung der Etatberatungen für den nächsten Bundeshaushalt. Hier werden alle Einzelpläne eines Bundeshaushaltes abschließend beraten. Die verantwortlichen Minister müssen hierbei den Mitgliedern des Haushaltsausschusses zu ihrem jeweiligen Etat Rede und Antwort stehen. Die Sitzung dauert in der Regel bis in die frühen Morgenstunden. Häufig kommt es im Verlauf der Sitzung noch zu teilweise maßgeblichen Änderungen in den Einzeletats.“

Während Hammelsprung und Reichstagsblue offizielle Begriffe sind, sucht man nach der „Teppichhändlerrunde“ oder der „Nacht der langen Messer“ als Ausdrücke im politischen Jargon des Bundestags vergeblich.

Weitere offizielle Begriffserklärungen finden sich in der Online-Ausgabe „Parlamentsdeutsch“: https://www.btg-bestellservice.de/pdf/40351000.pdf

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