Politische Führung zwischen „Erster“ und „Zweiter“ Republik: Italien

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Eine Untersuchung über die politische Führung in Italien kommt an einer Unterscheidung nicht vorbei: der zwischen der so genannten „Ersten“ und der „Zweiten“ Republik. Über die Verwendung des Begriffes der „Ersten“ Republik besteht weitgehend Konsens: Damit ist die Zeit der relativ stabilen parteipolitischen Verhältnisse zwischen 1948 und dem Beginn der 1990er Jahre gemeint, mit der Dauerherrschaft der christdemokratischen Democrazia Cristiana (DC) und der durchgehenden Ausgrenzung des kommunistischen Partito Comunista Italiano (PCI) von der Regierung, was Italien wegen der fehlenden Machtwechsel
das Etikett der „blockierten Demokratie“ einbrachte.
Anfang der 1990er Jahre löste sich diese festgefahrene Konstellation abrupt auf: Das
langfristig fortschreitende dealignment der italienischen Wähler von den etablierten Parteien und die rasant gewachsene Unzufriedenheit mit den politischen Eliten entluden sich schlagartig, als lawinenhaft die weitverbreitete Korruption aufgedeckt wurde. Die alten Parteien gingen größtenteils im Korruptionssumpf unter; neue Formationen, teilweise auch aus Teilen der alten gebildet, füllten das Vakuum. Die Einführung einer gemischten Variante der Mehrheitswahl 1993 führte schließlich dazu, dass sich die so tief greifend umgewälzte Parteienlandschaft in zwei Lager strukturierte, die sich seither nach jeder Wahl an der Regierung ablösen, sodass die „blockierte Demokratie“ der Vergangenheit angehört. Für diese radikalen Umbrüche wurde schnell der Begriff der Transition geprägt, des Übergangs zu einer „Zweiten“ Republik. Ob Italien in dieser bereits angekommen ist oder sich immer noch in einem Stadium des Übergangs befindet, ist unter Beobachtern umstritten. Ungeachtet dieser terminologischen Frage soll allerdings hier der Begriff „Zweite“ Republik für die Zeit nach der Transition Verwendung finden.

Die Umbrüche der Transition haben, obwohl sie sich primär in der Parteienlandschaft
niederschlugen, auch die Rahmenbedingungen und Ausgestaltung politischer Führung
grundlegend verändert. Die Untersuchung politischer Führung in Italien ist daher in erster Linie eine Analyse ihres Wandels sowie der Frage nach Veränderung und Kontinuität zwischen „Erster“ und „Zweiter“ Republik. Damit bietet der italienische Fall die seltene Gelegenheit eines Vergleichs politischer Führung unter signifikant unterschiedlichen Rahmenbedingungen, ohne die Ländergrenzen überschreiten zu müssen, wobei dieser Beitrag den Schwerpunkt auf die „Zweite“ Republik legen wird.

Stefan Köppl

Erschienen in: Sebaldt, Martin; Gast Henrik (Hrsg.): Politische Führung in westlichen Regierungssystemen. Theorie und Praxis im internationalen Vergleich. Wiesbaden 2010.Lesen Sie den ganzen Aufsatz als pdf-Download.

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