Von Mare Nostrum zu Frontex Plus: Europa als Protagonist im Mittelmeer

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Immigration”, “Mare Nostrum” und “Europäische Union” – das sind die Schlagwörter dieses Sommers. Nicht nur bei den Urlaubern, die  zwischen Bad und Strandlektüre mit ihrem Sonnenschirm-Nachbarn über die nicht enden wollenden Flüchtlingsströme von Migranten an die italienischen Küsten diskutieren, sondern vor allem bei unseren Politikern. Insbesondere Innenminister Angelino Alfano, der bei der EU-Kommission folgenden Vorschlag eingebracht hat: Die Operation Mare Nostrum soll durch einen effizienteren Einsatz, der alle EU-Mitgliedsstaaten einbindet, abgelöst werden.

Die neue Operation, genannt Frontex Plus, soll ab kommendem November starten und eine verstärkte Version der bereits bestehenden europäischen Mission Frontex darstellen. Sie soll eine umfassendere  und weiter reichendere Schutzlinie schaffen, als jene, die es bislang gibt. Die EU soll dabei verstärkt eine Rolle spielen und Italien bei der Bewältigung des Immigrationsproblems auf dem Mittelmeer helfen.

Das militärische und humanitäre Programm Mare Nostrum, das in Folge der Katastrophe vor Lampedusa im letzten Oktober angelegt worden war, wird nun also nach einer Zeit der Unsicherheit und des Zögerns endgültig durch eine langfristige europäische Mission ersetzt. Laut Angelino Alfano und der EU-Kommissarin für Äußere Angelegenheiten, Cecilia Malmström, die während eines Treffens die maßgeblichen Punkte des Programms diskutierten, ist ein stärkeres Engagement aller europäischer Staaten vorgesehen.

Die Operation Mare Nostrum wurde am 18. Oktober 2013 ins Leben gerufen, um einer humanitären Katastrophe in der Wasserstraße zwischen Sizilien und Nordafrika entgegenzuwirken. Die Maßnahme umfasst Rettungsschiffe der Marine, Flugzeuge der Luftwaffe mit Sicherheitskräften der Polizei, Carabinieri, Finanzpolizei, der Küstenwache und des Roten Kreuzes sowie etliche Freiwillige, die mit vereinten Kräften ununterbrochen medizinische und psychologische Hilfe leisten, um das Leben der Migranten ztu retten. 

Leider steigen die Opferzahlen weiter an. Allein in diesem Jahr sind nach Schätzungen der Weltflüchtlingsorganisation UNHCR mehr als 2.500 Personenbei der Überfahrt ertrunken oder werden vermisst. 2.200 Menschen fielen allein seit Anfang Juni dem Meer zum Opfer. Viele der Migranten, unabhängig von Geschlecht, Alter und Religion stellen sich der Herausforderung des Meeres mit der Hoffnung, das sichere europäische Festland zu erreichen. Die wenigen, die es an die rettende Küste schaffen, erwartet allerdings eine ungewisse Zukunft, voll  bürokratischer Hürden der Verwaltung des aufnehmenden Staates. So schrieb Carlotta Sami, Sprecherin der UNHCR, in einer Nachricht auf Twitter: Die Nachrichten über die Schiffbrüche sind wie tragische Kriegsberichte. Es handelt sich um eine beispiellose humanitäre Krise, die konkretes und sofortiges Handeln verlangt.

Trotz finanzieller Engpässe und ökonomischer Krise, hat Italien ein Projekt vorangebracht, das es ermöglichte, ca. 120.000 Personen das Leben zu retten und 500 ausländische Schleuser festzunehmen. Malmström betonte nun, dass dies „keine Herausforderung sei, die Italien auf Dauer allein stemmen könne“. Daher ist es notwendig, neue Maßnahmen zu ergreifen, damit es mehr Europa im Mittelmeer gibt.

Ein Beitrag von Eleonora Zaccaro, Observatorium der deutsch-italienischen Beziehungen (OGI). Übersetzung von Manuel Hermann.

 

Quellen:

 o.A., Migranti, a novembre parte Frontex Plus. Alfano: “Ora si puòsuperare Mare Nostrum”, La Republica.it, 27 agosto 2014.

Webseite der Marine, http://www.marina.difesa.it

o.A., Lalto commissario Guterres e linviata speciale Angelina Jolie: crisi nel mediterraneo senza precedenti, United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR), 15 settembre 2014.

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