Autonomieregionen: Was haben Sizilen und Südtirol gemeinsam?

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Als Südtirolerin werde ich oft auf meine Herkunft angesprochen. Ist das Leben in einer autonomen Provinz anders? Besser oder schlechter? Ich wundere mich immer wieder, wie oft solche Fragen von Italienern selbst kommen.

Für unsere Rubrik “Fremde Freunde?!” möchte ich mich daher mit den Autonomieregionen in Italien befassen. Fünf  Fragen beantworten, was Sizilien und Südtirol gemeinsam haben – zumindest im Hinblick auf Ihren Verfassungsstatus.

 

Die italienischen Autonomieregionen in rot unterlegt (Quelle:Daygum)

1. Was sagt die italienische Verfassung über die Autonomieregionen?

Italien ist ein Regionalstaat und setzt sich aus 20 Regionen zusammen. Die Beziehungen zwischen Staat und Regionen, sowie die Aufgaben und Kompetenzen der Regionen sind im Titel V der italienischen Verfassung geregelt. Fünf Regionen besitzen ein Autonomiestatut, das ihnen einen Sonderstatus und somit mehr Kompetenzen zugesteht. In Art. 116 heißt es dazu: “Die Regionen Friaul-Julisch Venetien, Sardinien, Sizilien, Trentino-Alto Adige/Südtirol und das Aostatal verfügen über besondere Selbstständigkeitsformen und -bedingungen, verfügen über besondere Formen und Arten der Autonomie gemäß Sonderstatuten…“

2. Und warum haben genau diese Regionen ein Autonomiestatut?

Um Sezessionsbestrebungen den Wind aus den Segeln zu nehmen, gewährte Umberto I., König von Italien, Sizilien bereits 1946 eine Autonomie, welche später von der Verfassung der Republik Italien übernommen wurde. Auch in Sardinien gab es nach dem 2. Weltkrieg starke Autonomiebestrebungen. Der Region, die sich zudem noch in einer wirtschaftlich sehr schwierigen Lage befand, wurde daher ein Sonderstatus eingeräumt. Die anderen drei Regionen besitzen ein Autonomiestatut, weil dort Sprachminderheiten leben. So ist im Aostatal die Zweitsprache Französisch und im Friaul werden die slowenische Minderheit und das Friulanische durch das Autonomiestatut besonders geschützt. Das Trentino-Südtirol besteht aus zwei autonomen Provinzen, weil die gesamte deutschsprachige (genauso wie die ladinische) Minderheit fast ausschließlich in der Provinz Südtirol lebt.

3. Die jeweiligen Statute unterscheiden sich voneinander - warum?

Weil das Autonomiestatut die besonderen Gegebenheiten in den Regionen schützen soll, ist klar, dass sich das Statut an die jeweilige Situation anpassen muss. Zudem kann auch jede andere italienische Region über ihr Statut selbst entscheiden, solange dies im Einklang mit der Verfassung geschieht. So entstanden mit der Zeit unterschiedliche Statute.

4 .Welche zusätzlichen Kompetenzen haben die Autonomieregionen?

Die Autonomieregionen besitzen zusätzlich zu den Kompetenzen der anderen italienischen Regionen gesetzgebende, finanz- und verwaltungstechnische Kompetenzen, welche die wichtigsten Bereiche wie Schule, Gesundheitswesen und Infrastruktur betreffen. D.h. die Autonomieregionen haben eine deutlich größere Entscheidungsfreiheit, damit aber auch mehr Verantwortung: Sie sind für die Finanzierung aller Maßnahmen, die in ihre Kompetenzbereiche fallen, zuständig. Eines der wichtigsten Merkmale der Autonomieregionen ist daher, dass ein höherer Prozentsatz der gezahlten Steuergelder in die eigene Region zurückfließt. Besonders wichtig für die Sprachminderheiten ist zudem, dass durch das Autonomiestatut der Schulunterricht in der Muttersprache gewährleistet ist. In Südtirol kann man heute beispielsweise zwischen italienischen, deutschen und ladinischen Schulen wählen.

5. Kritik? Probleme? Funktioniert die konkrete Anwendung?

Die wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung der Autonomieregionen ist sehr unterschiedlich. Das liegt sicherlich auch daran, dass die Umsetzung der Autonomiestatute in den Händen der Regionen selbst liegt und entsprechend verschieden gehandhabt wird. Es stimmt nicht, dass die Regionen mit Sonderstatut verglichen mit den übrigen italienischen Regionen generell in einer besseren Position wären. Vielmehr lässt sich in der Entwicklung der italienischen Regionen ein starkes Nord-Süd-Gefälle erkennen – egal ob die Regionen den Autonomiestatus haben oder nicht.

Und was ist eigentlich mit Padanien?

Der geographische Begriff “Padanien” bezeichnet die Regionen der Poebene (oberhalb des Po). Die Partei Lega Nord bezieht den Begriff aber politisch auf ganz Norditalien. Sie fordert keine Autonomie, sondern die Abspaltung des wirtschaftsstarken Norditaliens vom restlichen Italien. Padanien ist also ein politisches Konzept, das mehrere Regionen umfasst, und nicht den Kriterien entspricht, die gemäß der italienischen Verfassung für ein Autonomiestatut vorliegen müssen.

Der Beitrag wurde von Kathrin Werth recherchiert.

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